Dieser Vertrag (dieser “Vertrag”) ist für ONJOPH (“Online Journals of Ophtalmology”)
und jedes andere Mitglied (das “Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied”),
das eine Fotografie, eine Illustration, ein Bild oder ein anderes
bildliches oder grafisches Werk (das “Werk”) von der Webseite ONJOPH.com
herablädt, bindend. Das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied anerkennt
und akzeptiert, dass es an die allgemeinen Geschäftsbedingungen dieses
Vertrages gebunden ist und dass dieser Vertrag für jedes Werk gilt, das
von dem Nicht-exklusiv Downloadenden Mitglied herabgeladen wird.
1.
Kein Verkauf
Das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied anerkennt und akzeptiert,
dass durch diesen Vertrag keinerlei Verkauf des Werks zustande kommt.
Mit Ausnahme der nach diesem Vertrag durch Unterlizenz besonders
gewährten Rechte hat das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied keinerlei
Rechte oder Ansprüche an dem und auf das Werk und auf jeden Fall
keinerlei Eigentumsanspruch auf das Werk einschließich Urheberrecht
und anderer Rechte an geistigem Eigentum.
2.
Unterlizenz
ONJOPH gewährt dem Nicht-exklusiv Downloadenden Mitglied zu den
allgemeinen Geschäftsbedingungen dieses Vertrages hiermit eine
nicht-exklusive, zeitlich und von der Auflage her unbegrenzte,
weltweite und nicht übertragbare Unterlizenz zur Nutzung, Wiedergabe
und Ausstellung des Werkes einzig für (a) persönliche oder (in jedem
Fall nicht-kommerzielle) Unterrichtszwecke und (b) in Verbindung mit
einem Geschäftsbetrieb, jedoch im Falle von (a) und (b) ohne irgendein
Recht zum Verkauf oder zur Verteilung für den Verkauf des Werks oder
jeglicher Reproduktionen davon, egal, ob einzeln, im Verbund oder
zusammen mit oder auf irgendeinem Warenartikel oder sonstigem Urheber-
oder Verfasserwerk in jeglichen jetzt oder künftig bekannten Medien
oder Formaten. Das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied darf Dateien,
die das Werk oder zulässige Derivative des Werks enthalten, an direkt
verbundene Kunden, Auftraggeber und Mitarbeiter übertragen oder von
Subunternehmern bearbeiten lassen, sofern sich diese verpflichten, sich
an die Regelungen dieses Vertrages zu halten. Das Nicht-exklusiv
Downloadende Mitglied darf die Dateien auch im Rahmen üblicher
Arbeitsvorgänge an Dritte übertragen (z.B. Druckerei), die integraler
Bestandteil des Herstellungsprozesses sind und ohne die die Herstellung
nicht möglich wäre. Diese Dritten und etwaige Subunternehmer verfügen
über kein weiteres Recht das Werk zu benutzen und dürfen die
übermittelten Dateien nicht für andere Zwecke extrahieren oder
benutzen. Das Nicht-Exklusiv Downloadende Mitglied darf eine digitale
Galerie, Netzwerkkonfiguration oder ähnliche Konstellationen schaffen,
um die Werke seinen Mitarbeiter, Geschäftspartnern oder Kunden zu
zeigen. Das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied ist nicht zur
Gewährung weiterer Unterlizenzen berechtigt. Unbeschadet jeglicher anders lautender und in
diesem Vertrag enthaltener Bedingungen in Bezug auf elektronische
Formate beschränkt sich die Wiedergabe, Verteilung oder Ausstellung
durch das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied bei Webseitennutzung auf
eine Auflösung von 640 ×480 Pixel und ist bei anderer elektronischer
Nutzung auf die für den Download von der Webseite ONJOPH.com
verfügbare Auflösung beschränkt. Zu Klärungszwecken ist darauf zu
verweisen, dass jedoch unter vorangegangenen Einschränkungen vorgesehen
ist, dass diese Unterlizenz die Nutzung, Wiedergabe und Ausstellung des
Werks in einem geschäftlichen oder kommerziellen Umfeld oder für ein
geschäftliches oder kommerzielles Umfeld, als Logo für ein Geschäft
(einschließich auf einer Webseite), die Ausstellung in einem Büro oder
an einem sonstigen Arbeitsort, auf Werbematerialien und für ähnliche
Zwecke gestatten soll.
Darüber hinaus hat das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied das
Recht, das Werk im Sinne des Originals zu modifizieren und Derivate
davon herzustellen. (Derivate im Sinne des USA Copyright Act: ein
Derivat bezieht sich auf das Original-Werk, müssen diesem jedoch nicht
substantiell ähnlich sein). Der erlaubte Gebrauch von Derivaten
beinhaltet alle Nutzungsarten, die dem Nicht-exklusiv Downloadendem
Mitglied sowohl bezüglich des Original-Werks zustehen als auch für
Artikel, die zum Weiterverkauf gedacht sind, wie z.B. T-Shirts, Tassen,
Kalender, Poster, Mouse Pads und ähnliche Vertriebsartikeln.
3.
Einschränkungen
Unbeschadet jeglicher anders lautender und in diesem Vertrag
enthaltener Bedingungen anerkennt, akzeptiert und garantiert das
Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied ohne Beschränkung gegenüber
irgendwelchen vorgenannten Einschränkungen, dass es nicht zu Folgendem
berechtigt ist:
(a) Unterlizensieren, Verkauf, Abtretung oder übertragung jeglicher
Rechte aus diesem Vertrag. Verkauf, Lizensieren oder Vertrieb (i) des
Werkes oder modifizierter Werke als einzelne Datei oder als Bestandteil
einer Online-Datenbank oder jeglicher anderen Datenbank oder (ii)
jeglicher Derivate, die das Werk in einere Form enthalten, die es einem
Dritten ermöglichen, das Werk herunterzuladen, zu extrahieren oder sich
Zugang zum Bild als einzelne Datei zu verschaffen.
(b) Teilen des Werks mit anderen Personen oder Körperschaften ausgenommen wie es nach diesem Vertrag ausdrücklich zulässig ist;
(c) Bereitstellen des Werkes online als herunterladbares Format, das
Werk an ein elektronisches Mailboxsystem zu übermitteln oder den
Vertrieb des Werkes durch Mobiltelefone zu ermöglichen.
(d) Herabladen oder Speichern des Werks auf mehr als einem Rechner
gleichzeitig, ausgenommen, dass das Nicht-exklusiv Downloadende
Mitglied eine Backup-Kopie erstellen kann, die auf einem von dem
einzigen zulässigen Rechner getrennten Medium zu speichern ist;
(e) Nutzung, Wiedergabe, Verteilung oder Ausstellung des Werks in
Verbindung mit für den Weiterverkauf bestimmten
Design-Vorlage-Applikationen;
(f) Nutzung, Wiedergabe, Verteilung oder Ausstellung des Werks in
Verbindung mit irgendwelchen für den Weiterverkauf oder Vertrieb
bestimmten Gütern oder Dienstleistungen, einschließich und ohne
Beschränkung Bechern, T-Shirts, Postern, Grußarten oder anderen Waren
und allen vorerwähnten Produkten im "Druck auf Abfrage" oder in
"greifbaren" oder elektronischen Formaten, je nachdem, was zutreffend
ist;
(g) Nutzung, Wiedergabe, Verteilung oder Ausstellung des Werks
(einschließich und ohne Beschränkung für sich alleine oder in
Kombination mit irgendeinem anderen Urheber- oder Verfasserwerk) in
irgendeiner verunglimpfenden, verleumdenden oder anderweitig
beleidigenden, obszönen oder anstößgen Weise;
(h) Entfernung irgendeines Hinweises auf Urheberrecht, Warenzeichen
oder sonstiges Recht an geistigem Eigentum, das eventuell auf dem oder
in Verbindung mit dem Werk in seiner ursprünglichen herabgeladenen Form
erscheint oder darin verankert ist, wobei sich versteht, dass das
Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied sämtliche dieser Hinweise auf
allen das Werk enthaltenen Backup-Kopien der Datei, die von dem
Downloadenden Mitglied erstellt werden, wiedergeben muss;
(i) Das Werk in einem Marken- oder Dienstleistungszeichen zu benutzen.
(j) Irgendwelche Handlungen in Verbindung mit dem Werk, die gegen
Gesetze, Bestimmungen oder Rechtsvorschriften in einer geltenden
Gerichtsbarkeit verstoßn;
(k) (i) Die Benutzung des Werkes im redaktionellen oder
journalistischen Zusammenhang, ohne folgende Urheberangaben am Bild zu
machen: "© [Name des Fotografen] / [Name des Bildarchivs]."
(l) irgendwelche Handlungen in Verbindung mit dem Werk, die gegen das
geistige Eigentum oder andere Rechte irgendeiner Person oder
Körperschaft verstoßn, einschließich und ohne Beschränkung der
moralischen Rechte des Urhebers des Werks und der Rechte jedes
Menschen, der oder jedes Menschen, dessen Eigentum in dem Werk
erscheint; oder
(m) irgendwelche Handlungen in Verbindung mit dem Werk, die es
selbst, den Urheber des Werks oder in dem Werk erscheinende Menschen
oder Eigentum (falls vorhanden) mit irgendwelchen politischen,
religiösen, wirtschaftlichen oder anderen Bewegungen oder Parteien auf
Meinungsbasis in Zusammenhang bringen.
4.
Zahlungen und Preise
Wie oben angegeben, zahlt das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied ONJOPH im Einklang eine Unterlizenzgebühr.
5.
Eigentumsrecht und Bewahrung von Rechten
Das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied anerkennt und akzeptiert,
dass ONJOPH und/oder sein Lizenzgeber (ausgenommen die nach diesem
Vertrag gewährten Rechte) alle Rechte und Ansprüche an dem und auf das
Werk behält und dass dem Nicht-exklusiv Downloadenden Mitglied kraft
dieses Vertrages weder ein Recht noch irgendein Eigentumsanspruch an
dem oder auf das Werk übertragen wird. ONJOPH und/oder dessen
Lizenzgeber (je nachdem, was zutreffend ist) behält ebenso das Recht
zur Nutzung, Wiedergabe oder Ausstellung des Werks allein, um es als
Teil seiner professionellen Mappe zu zeigen. Ohne irgendwelche
Beschränkung anderer Rechte, die ONJOPH eventuell behält, ist das
Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied weiterhin berechtigt, das Werk für
Zwecke der internen Archivierung und Referenz zu nutzen.
6.
Gewährleistungen und Garantien
Zusätzlich zu den von dem Nicht-exklusiv Downloadenden Mitglied oben
gegebenen Gewährleistungen und Garantien gewährleisten und garantieren
sowohl ONJOPH als auch das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied
hiermit, dass sie zum Abschluss dieses Vertrages berechtigt sind.
7.
Entschädigung
Das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied akzeptiert, ONJOPH und
dessen Filialen sowie dessen jeweilige Vorstandsmitglieder,
Geschäftsführer, Angestellte, Eigentümer, Vertreter, Lizenzgeber und
(Unter)Lizenznehmer (gemeinsam die "Entschädigungsberechtigten")
gegenüber allen Forderungen, Kosten (einschließich Anwaltsgebühren)
oder sonstiger Haftung zu entschädigen, zu verteidigen und schadlos zu
halten, die sich aus der Verletzung irgendeiner der Gewährleistungen,
Garantien oder Verpflichtungen nach diesem Vertrag durch das
Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied und aus jeglicher Nutzung des
Werks einschließich, jedoch nicht beschränkt auf jegliche Forderungen
oder Klagen aufgrund der Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum,
Verunglimpfung Verleumdung oder sonstiger Beleidigung, des Rechts des
Einzelnen auf seine Privatsphäre, des Rechts auf Bild gegen
kommerzielle Nutzung oder wegen "irreführender Darstellung" oder
Entstellung, Verzerrung oder Abänderung, egal, ob vorsätzlich oder
nicht, ableiten. ONJOPH ist nach seinem alleinigen Ermessen
berechtigt, die Verteidigung jeglicher einer Entschädigung durch das
Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied unterliegender Forderungen, Klagen
oder Streitfälle mit dem Anwalt seiner alleinigen Wahl zu
kontrollieren. Das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied muss in der
Verteidigung solcher Forderungen, Klagen oder Streitfälle voll und ganz
mit ONJOPH zusammenarbeiten.
8.
Haftungseinschränkungen und -ausschluss
Das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied akzeptiert, dass weder
ONJOPH noch dessen Filialen oder dessen jeweiligen
Vorstandsmitglieder, Geschäftsführer, Angestellte, Eigentümer,
Vertreter, Lizenzgeber und (Unter)Lizenznehmer (die nicht das
Downloadende Mitglied sind) für irgendwelche direkten, zufälligen,
indirekten oder Folgeschäden haftbar sind, die sich aus der Nutzung
oder Nicht-Nutzung des Werks ableiten, selbst wenn diese Parteien vor
solchen Schäden oder vor der Möglichkeit ihres Entstehens gewarnt
wurden.
DAS WERK WIRD "WIE BESEHEN" GELIEFERT UND AUSGENOMMEN AUSDRüCKLICHE
FESTLEGUNGEN IN DIESEM VERTRAG GIBT KEINE DER PARTEIEN IRGENDWELCHE
AUSDRüCKLICHEN ODER IMPLIZITEN GEWäHRLEISTUNGEN ODER GARANTIEN
EINSCHLIESSLICH IMPLIZITER GARANTIEN FüR DIE MARKTüBLICHKEIT UND
EIGNUNG FüR EINEN BESTIMMTEN ZWECK.
9.
Gültigkeit und Beendigung des Vertrages
Dieser Vertrag gilt zeitlich unbegrenzt, sofern er nicht gemäßdiesem
Abschnitt 9 beendet wird. Bei Verletzung irgendwelcher
Gewährleistungen, Garantien oder Verpflichtungen nach diesem Vertrag
durch das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied kann er von ONJOPH
jederzeit für jedes beliebige Werk beendet werden. Das Nicht-exklusiv
Downloadende Mitglied kann diesen Vertrag jederzeit beenden. Die
Beendigung des Vertrages durch ONJOPH oder das Nicht-exklusiv
Downloadende Mitglied muss der jeweils anderen Seite mitgeteilt werden.
ONJOPH ist nach seinem alleinigen Ermessen auch berechtigt, das
Downloaden irgendeines Werks von der Webseite ONJOPH.com
abzulehnen. Nach Beendigung des Lizenzverrtrages für jedes beliebige
Werk ist das Nicht-exklusiv Herunterladende Mitglied verpflichtet, (i)
die Verwendung des Werkes mit sofortiger Wirkung einzustellen, (ii) das
Werk zu zerstören oder nach Aufforderung durch ONJOPH das Werk an
ONJOPH zurückzugeben, (iii) das Werk von seinem Besitz, Computer- und
Speichersystemen (elektronisch oder physisch) zu entfernen, und
sicherzustellen, dass seine Kunden und Geschäftspartner sich ebenso
verhalten.
10.
Wirkung der Beendigung
Nach der Beendigung dieses Vertrages muss das Nicht-exklusiv
Downloadende Mitglied die Nutzung des Werks einstellen und alle Kopien
des Werks und alle Werkderivate und damit verbundenen Materialien
(falls vorhanden), die sich in seinem Besitz oder unter seiner
Kontrolle befinden, vernichten. Das Nicht-exklusiv Downloadende
Mitglied muss ONJOPH diese Vernichtung des Werks, der Werkderivate
und/oder damit verbundener Materialien auf Aufforderung schriftlich
zusichern. Die Beendigung dieses Vertrages enthebt das Nicht-exklusiv
Downloadende Mitglied nicht der Zahlungsverpflichtungen, die eventuell
vor dieser Beendigung entstanden sind. Die Bestimmungen in den
Abschnitten 1, 4, 5, 6, 7, 8, 10 und 11 gelten nach Beendigung dieses
Vertrages weiter.
11.
Vermischtes
Dieser Vertrag wird ohne Rücksicht auf eventuelle Kollisionen mit
Rechtsgrundsätzen nach den Gesetzen des Bundesstaates New York geregelt
und ausgelegt. Jede sich aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag
ergebende Rechtshandlung oder Rechtsstreitigkeit ist bei einem Gericht
für die sachliche Zuständigkeit bei Bundes- oder Staatsgerichten des
Staates New York einzuleiten und sowohl das Nicht-exklusiv Downloadende
Mitglied als auch ONJOPH unterstellen sich dem Zuständigkeitsrecht
("personal jurisdiction") eines solchen Gerichts und verzichten auf
jedes Recht, das jeder Partei eventuell zusteht, um fehlendes
Zuständigkeitsrecht oder ungelegenen Gerichtsstand geltend zu machen.
Die Beziehung zwischen ONJOPH und dem Nicht-exklusiv Downloadenden
Mitglied nach diesem Vertrag ist die von unabhängigen
Vertragsschließnden. Zu Klärungszwecken ist darauf zu verweisen, dass
die Parteien nicht etwa Joint Venturer, Partner, Auftraggeber und Agent
oder Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind. Keine der Seiten ist befugt,
die andere in irgendeiner Weise zu binden oder zu verpflichten.
Das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied akzeptiert, dass es für
jegliche Nutzungs-, Umsatz-, Mehrwertsteuer und ähnliche Steuern und
Abgaben verantwortlich ist, die von irgendeiner Regierungsbehörde in
irgendeiner Zuständigkeit in Verbindung mit der ihm nach diesem Vertrag
gewährten Lizenz erhoben werden.
Ein Verzicht seitens ONJOPH auf die Ausübung irgendwelcher
Befugnisse, Vorrechte oder Mittel nach diesem Vertrag und eine
Verzögerung seitens ONJOPH bei der Ausübung dieser Befugnisse,
Vorrechte oder Mittel schließ die andere oder weitere Ausübung dieser
oder anderer Befugnisse, Rechte, Vorrechte oder Mittel nicht aus.
Mit Ausnahme aller Warenzeichenrechte sind alle von ONJOPH nach
oder gemäßdiesem Vertrag gewährten Rechte und Lizenzen zu allen
Zwecken von Absatz 365(n) Titel 11 des Gesetzbuches der Vereinigten
Staaten von Amerika (“Title 11”), Rechtslizenzen an "geistigem
Eigentum", wie sie in Titel 11 definiert werden. ONJOPH akzeptiert,
dass das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied bei Beginn von
Konkursverfahren durch oder gegen ONJOPH unter Titel 11 als
Lizenznehmer dieser Rechte nach diesem Vertrag alle seine Rechte nach
diesem Vertrag (einschließich der nach diesem Vertrag gewährten
Lizenz) und alle seine Rechte und Wahlen nach Titel 11 beibehält und
voll ausüben kann.
ONJOPH ist nach seinem alleinigen Ermessen berechtigt, ein Recht
oder eine Pflicht oder alle seine Rechte oder Pflichten nach diesem
Vertrag abzutreten. Das Nicht-exklusiv Downloadende Mitglied ist nicht
dazu berechtigt, eines seiner Rechte oder Pflichten nach diesem Vertrag
abzutreten.
Dieser Vertrag dient dem Nutzen von ONJOPH und dem Nicht-exklusiv
Downloadenden Mitglied und deren jeweiligen Rechtsnachfolgern und ist
bindend. Nichts in diesem Vertrag ist ausdrücklich oder implizit dazu
bestimmt, irgendeiner von OJNOPH, dem Nicht-exklusiv Downloadenden
Mitglied und deren jeweiligen Rechtsnachfolgern abweichenden Person
oder Körperschaft irgendwelche Rechte, Mittel, Pflichten oder Haftungen
nach diesem Vertrag zu übertragen.
Wo immer dies der Kontext erfordert, umfasst der Singular den Plural
und umgekehrt und das maskuline, feminine und neutrale Geschlecht
umfasst die jeweils anderen Geschlechter.
Ist irgendeine der Bestimmungen in diesem Vertrag ungültig,
rechtswidrig oder nicht vollstreckbar, behalten die anderen
Vertragsbestimmungen in jedem Falle ihre volle Gültigkeit und Wirkung
bei.
Die in diesem Vertrag enthaltenen unterstrichenen überschriften
dienen nur Referenzzwecken und beeinträchtigen in keiner Weise die
Bedeutung oder Auslegung dieses Vertrages.
